EUROPA DIGITAL - Das Internet – ein (urheber)rechtsfreier Raum?

17/02/2022

Multilaterales Erasmus+ Team fühlt EU-Abgeordnetem Axel Voss auf den Zahn

Wie komplex und oft unübersichtlich die digitale Datenwelt in diesen Tagen ausschaut, führte EU-Parlamentarier Axel Voss Kerpener Schüler:innen und deren Austauschpartner:innen am Dienstag in einer Videokonferenz eindrucksvoll vor Augen. Anlässlich des Aufenthalts unserer Erasmus+ Gastschüler:innen in Kerpen war es uns eine Ehre, die Teilnehmer:innen mit der Arbeitsweise des Europäischen Parlaments vertraut machen zu lassen. Dies vollbrachte eindrucksvoll Axel Heyer (Koordinator im Besuchsdienst des EP), der – anders als Voss – von Brüssel aus digital zugeschaltet war:

Im Wesentlichen ging es bei seinem kurzen Vortrag um die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments, um den typischen Tagesablauf eines EU-Abgeordneten, aber auch um Neuerungen und Veränderungen, die sich im Laufe der Pandemie für die Delegierten ergeben haben. Stichwort Pandemie: Auf die zunehmende Bedeutung sozialer Netzwerke wies anschließend Axel Voss hin, der sich von Brüssel aus etwas später als Heyer in die Konferenz einwählte. Seine langjährige Erfahrung als Volksvertreter kam ihm dabei zugute, als er auf gut verständliche und schüleradäquate Weise die Herausforderungen der digitalen Welt erläuterte: Wir erfuhren u.a., dass in einer Minute etliche Stunden ausfüllendes Datenmaterial auf Kanälen wie Youtube hochgeladen wird. Da bedürfe es verlässlicher Kontrollmechanismen und „Filter“, um sicherzustellen, dass keine menschenverachtenden, den Rechtsstaat gefährdenden Inhalte den Weg ins Internet finden. Dass Artikel 13 (bei Schüler:innen eher geläufig als „Upload-Filter“) hierbei ein Reizwort für Schüler:innen darstellt, konnte Voss zwar verstehen, allerdings wies er gleichzeitig erklärend auf die Notwendigkeit eines umfassenden Monitorings und den Schutz geistigen Eigentums hin. Besonders interessant wurde die Veranstaltung, als vor allem unsere Gäste aus Spanien, Portugal, Rumänien und der Tschechischen Republik die Gelegenheit ergriffen und eigene Fragen an Axel Voss richteten: Hierbei kam die vereinzelte Sorge zum Ausdruck, dass das Internet als (urheber)rechtsfreier Raum kaum noch kontrollierbar sei und in nahezu allen Bereichen unseres alltäglichen Lebens das Internet zum Einsatz kommt – leider auch bei rechtsextremen Parteien, die die sozialen Netzwerke geschickt zur Verbreitung ihrer Inhalte zu nutzen wissen. Doch vertraut man Axel Voss, so ist zumindest im Europäischen Parlament keine Überhand der rechtsextremen Parteien zu befürchten – die parlamentarische Kontrolle funktioniere hier einwandfrei, so Voss. Am Ende der Veranstaltung forderte Axel Voss die Schüler:innen auf, auch weiterhin für die Idee eines geeinten, friedlichen Europas „zu kämpfen“.

Oliver Strucken-Bathke für das Erasmus+ Team, 17.02.2022